Wechselbanner 1

Marken / Design / Urheberrecht

Marken

Logos und Bezeichnungen, mit denen Sie Ihre Waren kennzeichnen, Ihre Dienstleistungen bewerben oder die Ihre Firma repräsentieren, können und sollten Sie als Marke registrieren lassen. In der Regel werden als Marke Wörter, Bilder oder Kombinationen hieraus angemeldet. Für eine Marke muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden, welches lediglich die Waren und Dienstleistungen umfassen sollte, welche von Ihnen auch vertrieben bzw. angeboten werden oder in absehbarer Zeit in ihr Sortiment aufgenommen werden sollen. Für eine Marke, die über einen gewissen Zeitraum nicht benutzt wird (in Deutschland beispielsweise nach 5 Jahren), kann von Dritten eine Löschung beantragt werden. Die Laufzeit einer Marke beträgt 10 Jahre. Diese Laufzeit kann beliebig oft um 10 weitere Jahre verlängert werden.

Wir vertreten Sie in Markenangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EU-Marken/Unionsmarken) und der WIPO (internationale Marken). Außerdem arbeiten wir mit Anwälten in anderen Ländern zusammen, die Ihre Interessen im jeweiligen Land vertreten. Ferner führen wir Markenrecherchen durch, um vor einer Anmeldung sicherzustellen, dass der Begriff/das Logo nicht bereits als Marke für einen Anderen registriert ist.

 

Design

Das Design-Recht betrifft den Schutz von bestimmten Produktgestaltungen/Designs. Bei einem Design ist die ästhetische Formgebung eines Produktes geschützt, nicht aber dessen technische Ausgestaltung. Eine Designanmeldung kann in Form von zweidimensionalen Darstellungen (Zeichnungen, Fotos) oder auch in Form von dreidimensionalen Produkten eingereicht werden. Die Darstellungen sind mit neutralem Hintergrund zu erstellen. Dekoratives Beiwerk sollte nicht enthalten sein (beispielsweise Besteck, wenn ein Tisch geschützt werden soll, oder Kissen, wenn ein Polstermöbel geschützt werden soll). Der zu schützende Gegenstand sollte von verschiedenen Seiten dargestellt werden (beispielweise Vorderansicht, Rückansicht, Draufsicht, Seitenansicht). Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre.

Bezüglich Designs vertreten wir Ihre Interessen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EU-Geschmacksmuster) und der WIPO (internationale Geschmacksmuster). Bei Ländern, die nicht unter die Zuständigkeit dieser Ämter fallen, arbeiten wir mit Anwälten in anderen Ländern zusammen, die Ihre Interessen im jeweiligen Land vertreten.

 

Urheberrecht

Wir unterstützen zudem unsere Mandanten in allen Bereichen des Urheberrechts.

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, sowie nach der neueren Rechtsprechung auch das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie. Eine Eintragung in einem Register, wie dies das Designrecht vorsieht, ist für das Urheberrecht weder erforderlich noch vorgesehen. Der Schutz des Urheberrechts entsteht automatisch durch die Schaffung des Werkes. Das Urheberrecht ist im gewerblichen Bereich zum Beispiel relevant, wenn Werbetexte oder Fotos von Internetseiten oder aus Prospekten kopiert und von einem Dritten dann in eigenen Darstellungen und Präsentationen verwendet werden. Durch das Urheberrecht können selbstgestaltete Motive geschützt sein. Besondere Relevanz hat das Urheberrecht für Computerprogramme und deren Source-Code.