Wechselbanner 1

Veranstaltungen

Nächste Veranstaltungen

14. Kooperationsforum "Die Integration der Leiterplatte in Smart Systems"

Am 30.01.2018 um 9:30 - 18:00 Uhr - Veranstaltungsort: Nürnberg - Maritim Hotel Nürnberg, Frauentorgraben 11, 90443 Nürnberg

Am 30.01.2018 sind wir auf dem 14. Kooperationsforum "Die Integration der Leiterplatte in Smart Systems" der Bayern Innovativ GmbH in Nürnberg mit unserem Messestand vertreten.

Weitere Informationen zum 14. Kooperationsforum "Die Integration der Leiterplatte in Smart Systems" finden Sie unter folgendem Link:

www.bayern-innovativ.de/leiterplatten2018

 

Hier finden Sie unseren Beitrag zur digitalen Tagungsdokumentation.

 

Erfolg erfordert nicht nur Innovation, sondern auch eine Schutzrechtsstrategie

Erste Patente für Leiterplatten finden sich bereits 1925 in den USA und Frankreich sowie 1928 in Australien. Als Grundstein der gedruckten Leiterplatte gilt jedoch die Erfindung von Paul Eisler, die dieser am 02.02.1943 zusammen mit H.P. Strong zum Patent GB 639178 („manufacture of electric circuts and circuit components“) anmeldete. Diese Patentanmeldung jährt sich in diesen Tagen zum 75. Mal.

Jedoch hatten sowohl Eisler, der die Rechte an seiner Erfindung an Strong übertragen hatte, als auch Strong mit seiner Firma Technograph, welche die Rechte aus ihren Patenten nicht durchzusetzen vermochte, wenig vom wirtschaftlichen Erfolg der Erfindung.

Die Geschichte der Leiterplatte lehrt somit ein weiteres Mal, dass Erfolg mehr erfordert als das Schaffen einer Innovation, nämlich insbesondere auch eine individuell zugeschnittene Schutzrechtsstrategie.

 

Recherchieren, Abgrenzen, Anmelden

Während es damals schon ein bedeutender Fortschritt war, die aufwendige und fehleranfällige Verbindung von Komponenten mit einzelnen Drähten durch eine in Massen zu fertigende Leiterplatte zu ersetzen, steht die Leiterplatte seither stetig vor neuen Herausforderungen wie beispielsweise Miniaturisierung, Flexibilisierung, Embedding oder die Fertigung im Rahmen der Industrie 4.0, um nur einige zu nennen.

Diese Herausforderungen sowie neue Anwendungsgebiete bringen auch den Bedarf nach Innovationen mit sich. Bereits vor und während der Entwicklung sollte der Stand der Technik recherchiert und Schutzrechtsanmeldungen von Marktbegleitern beobachtet werden, um nicht in Recht Dritter hinein zu entwickeln mit der Folge, dass man die aufwendig getätigte Entwicklung aus rechtlichen Gründen nicht verwerten kann.

Eigene Schutzrechtsanmeldungen ermöglichen eine Abgrenzung von Marktbegleitern. Zudem steigern Schutzrechtsanmeldungen den Unternehmenswert und insbesondere ein reichhaltiges Patentportfolio stellt für viele potentielle Auftraggeber und Kooperationspartner den Maßstab für das Können eines Unternehmens dar.

 

Patent Litigation

Neben dem Abschreckungseffekt, den ein erteiltes und in Kraft stehendes Patent schon von sich aus entfaltet, bietet es auch die Möglichkeit eines gerichtlichen Vorgehens gegen Verletzer, insbesondere auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung von rechtsverletzenden Erzeugnissen.

Zu beachten ist auch, dass ein Patent durch erfolgreiche Rechtsstreitigkeiten praktisch weiter erstarkt, insbesondere wenn es ein Einspruchs- oder Patentnichtigkeitsverfahren überstanden hat. Zudem erleichtert ein erstrittenes erst- sowie zweitinstanzliches Urteil auch das Vorgehen gegen weitere Verletzer, die häufig weitgehend identische Nachahmungen vertreiben.

Umgekehrt ist gegen Patentanmeldungen von Marktbegleitern ein Einspruch zu erwägen, wenn absehbar ist, dass ein solches Patent im Falle seiner Erteilung möglicherweise der eigenen Geschäftstätigkeit entgegenstehen könnte.

 

Grenzbeschlagnahme

Des Weiteren dienen gewerbliche Schutzrechte auch als Grundlage für ein Tätigwerden der Zollbehörden. Plagiate stammen oft aus Drittländern außerhalb der EU. Häufig sind auch Herkunft und Vertriebswege der Nachahmungen bekannt. Diese können durch die Zollbehörden aufgegriffen und vernichtet werden. Ein solches Tätigwerden der Zollbehörden nach der VO (EU) Nr. 608/2013 (Produktpiraterie-Verordnung) wie auch nach nationalen Rechtsvorschriften kann durch einen sogenannten ZGR-Antrag eingeleitet werden.

 

Einladung zum Kamingespräch - Urheberrecht vs. Design

Am 23.01.2018 um 16:00 Uhr - Veranstaltungsort: Bayreuth - Die Patenterie GbR Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Leibnizstr. 6, 95447 Bayreuth

Einladung zum Kamingespräch

Urheberrecht vs. Design

 

Das Urheberrecht stellt insbesondere schriftliche oder besondere gestalterische Schöpfungen unter Schutz, wobei Voraussetzung für einen Urheberrechtsschutz die persönliche geistige Schöpfung des Urhebers ist. Weiterhin können gestalterische Werke als Design oder Geschmacksmuster geschützt werden, ohne dass es des Vorliegens der persönlichen geistigen Schöpfung bedarf. Der Schutz durch ein Design oder Geschmacksmuster kann jedoch erst dann entstehen, wenn dieses angemeldet oder durch Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde und neu ist sowie Eigentümlichkeit aufweist. Ein Urheberrecht entsteht durch die Schaffung eines Werkes und bedarf keiner Anmeldung.

Für den Schöpfer eines Werkes bestehen verschiedene Schutzmöglichkeiten durch Designs oder Geschmacksmuster im In- und Ausland. Die Möglichkeiten einer Anmeldung sowie die Erfolgsaussichten zur Durchsetzung werden im Rahmen unseres Kamingesprächs dargestellt, wobei wir die zunehmende Bedeutung des Urheberrechts für nicht besondere schöpferische Werke genauer betrachten werden. Die Entwicklung der Rechtsprechung hinsichtlich der Frage, welche Werke auch dem Urheberrecht unterliegen, ist dabei wesentlicher Punkt des Kamingesprächs.

Wir werden Ihnen die Unterschiede zwischen den verschiedenen Schutzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Schutzmöglichkeiten aufzeigen und freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen in unseren Kanzleiräumlichkeiten:

am 23. Januar 2018
um 16 Uhr
Die Patenterie GbR
Leibnizstr. 6
95447 Bayreuth

Die Veranstaltung ist auf 15 Teilnehmer beschränkt. Die Kosten für die Teilnahme betragen 25,00 Euro zzgl. Ust. (29,75 Euro). Bitte melden Sie sich in unserer Kanzlei mit dem verlinkten Anmeldeformular an. Die Teilnehmer werden anhand des Zugangs der Anmeldung erfasst und ausgewählt, wobei eine Anmeldung erst als dann zu berücksichtigen gilt, wenn die Seminargebühr auf unserem Konto eingeht.


Vergangene Veranstaltungen

Design ist überall - vom Umgang mit Designschutzrechten

Am 23.11.2017 um 13:00 - 17:30 Uhr - Veranstaltungsort: Hof - Patentzentrum Hof, Fabrikzeile 21, 95028 Hof

16:00 - 16:30 Uhr

Fallstricke bei Designanmeldungen

 

17:00 - 17:30 Uhr

Abmahnung - Was tun?

 

Zum Flyer von TÜV Rheinland Consulting

29. KarriereForum 2017 der Universität Bayreuth

Am 15.11.2017 um 10:00 - 16:00 Uhr - Veranstaltungsort: Universität Bayreuth, FAN B

Als lokal ansässige Kanzlei suchen wir Studierende und Absolventen der MINT Studiengänge, die neugierig auf die spannende Verknüpfung von Technik und Recht sind.
 
Wenn Sie neben technischem Verständnis Interesse an rechtlichen sowie wirtschaftlichen Fragestellungen haben und gerne beim Schutz von Innovationen mitwirken möchten, sind Sie bei uns genau richtig.

Wir freuen uns, Sie an unserem Messestand im Obergeschoss des Gebäudes FAN B der Universität Bayreuth zu begrüßen.

 

 

9. Mitteldeutscher Exporttag

Am 12.09.2017 um 9:30 Uhr - Veranstaltungsort: Magdeburg - IHK Magdeburg, Alter Markt 8, 39104 Magdeburg

 

Zum Flyer der IHK Magdeburg

 

14:30 - 15:30 Uhr

Workshop 4:

Produkte, Marken und Piraten – Wie Sie Ihre Waren schützen

 

Anmeldungen gewerblicher Schutzrechte nehmen weltweit weiterhin ungebrochen zu.

Dabei stechen insbesondere chinesische Anmelder mit exponentiell steigenden Anmeldezahlen von zuletzt mehr als 4.000.000 Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenanmeldungen heraus.

Diese Anmeldungsflut zielt sowohl auf den wachsenden chinesischen als auch auf den europäischen Markt ab. Dem steht beispielsweise Deutschland mit etwas mehr als 200.000 Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2016 gegenüber.

Es ist zu beobachten, dass chinesische Firmen in China immer häufiger fremde Erfindungen zum Patent oder fremde Kennzeichen als eigene Marke anmelden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der ursprüngliche Schutzrechtsinhaber keinen Schutz für den chinesischen Markt beantragt hat, obwohl er in China fertigt oder fertigen lässt.

Dies führt dazu, dass der Unternehmer sein eigenes Produkt nicht mehr nach China einführen bzw. dort herstellen lassen kann, ohne selbst eine Schutzrechtsverletzung zu begehen. Zwar kann gegen eine solche „bösgläubige“ Anmeldung im Wege eines Nichtigkeits- bzw. Löschungsverfahrens vorgegangen werden. Dies ist jedoch langwierig und kostenintensiv, zumal in ausländischen Rechtsordnungen oftmals für den Fall des Obsiegens keine Kostenerstattung vorgesehen ist.

Dem kann durch frühzeitige eigene Schutzrechtsanmeldungen in China vorgebeugt werden.

Gleichwohl ist China noch immer Herkunftsland von Produktfälschungen, wobei die Tendenz hier abnehmend erscheint. Die Bandbreite der Plagiate reicht dabei von Luxusgütern über Maschinen- und Anlagenteile bis hin zu Alltagsgegenständen. Nachahmungen verursachen nicht nur Milliardenschäden, sondern nicht selten auch Unfall- und Gesundheitsschäden für Verbraucher sowie Imageverluste durch die irrtümliche Zuordnung des Plagiats zum Originalhersteller. Derartige Produktfälschungen können aber beispielsweise durch den Zoll beschlagnahmt werden, so dass eine Einfuhr in Deutschland verhindert wird.

Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Nachahmungen stammt jedoch auch von Wettbewerbern aus dem Inland. Ursachen für den Abfluss von Know-how sind neben Reverse Engineering, das Abwerben von Mitarbeitern und Industriespionage.

Folglich gibt es mehrere, einander ergänzende Möglichkeiten, die eigenen Produkte und Ideen zu schützen:

  • Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, welche das Mittel der Wahl zum Schutz von eigenen geistigen Schöpfungen und Innovationen darstellen
  • firmeninterne  Kontrollmechanismen zum eigenen Know-How-Schutz
  • Zollbeschlagnahme

Seminar Recht / Schutzrechte

Am 18.05.2017 um 16:00 Uhr - Veranstaltungsort: Bamberg - Universität Bamberg, An der Universität 11, 96047 Bamberg

Seminar zum 5-Euro-Business

Frisch gestartet - und schon abgemahnt?

Am 25.04.2017 um 19:00 Uhr - Veranstaltungsort: Kulmbach - Bräuhaus Kulmbach, Hofer Str. 20, 95326 Kulmbach

Vortrag für den Marketing-Club Oberfranken

Marktmacht Marke

Am 05.04.2017 um 13:00 Uhr - Veranstaltungsort: Hof - Patentzentrum Hof, Fabrikzeile 21, 95028 Hof

 

15:00 - 15:30 Uhr

Fallstricke bei Marken und Firmennamen

 

17:30 - 18:00 Uhr

abmahnung - was tun?