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15. IHK-Patenforum Nordbayern


Informationen:

Name: IHK-Patentforum Nordbayern
Datum: 26.06.2018
Uhrzeit: 9:00 - 13:00 Uhr

Ort:

Pfarr- und Dekanatszentrum St. Augustin
Obere Klinge 1a
96450 Coburg

Im Rahmen des 15. IHK-Patentforums Nordbayern halten wir die beiden folgenden Vorträge:

Programm:

09:10 - 09:30 WERTSCHÖPFUNG DURCH IDEEN- UND INNOVATIONSSCHUTZ Rechtsanwalt Christian Gries
11:40 - 12:10 PATENTANMELDEFLUT IN CHINA: DAS SOLLTEN SIE WISSEN Patentanwältin Dr. Alexandra Sperschneider LL.M.


Weitere Informationen, Programm und Anmeldung:

Flyer zum 15. IHK-Patentforum Nordbayern

Flyer 15. Patentforum Nordbayern

3. Cluster-Forum KWK - Effiziente Kraftwerkslösungen der Zukunft

Am 08.03.2018 um 9:00 - 18:00 Uhr - Veranstaltungsort: Amberg - Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden (OTH), Kaiser-Wilhelm-Ring 23, 92224 Amberg

Wir sind am 08.03.2018 auf dem 3. Cluster-Forum KWK - "effiziente Kraftwerkslösungen der Zukunft" der Bayern Innovativ GmbH in Amberg an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden (OTH) mit unserem Messestand vertreten. 

Weitere Informationen zum 3. Cluster-Forum KWK - "effiziente Kraftwerkslösungen der Zukunft" finden Sie unter folgendem Link:
www.bayern-innovativ.de/kwk2018/

Hier finden Sie unseren Beitrag zur digitalen Tagungsdokumentation.

Patentschutz rund um das Thema Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

Bei dem Thema Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) spielen nicht nur die damit in Verbindung stehenden Anlagen eine große Rolle, sondern auch die Steuerung der Abläufe und die Einbindung in weitere Systeme ist wesentlich für einen optimierten und effizienten Betrieb. Die Einbindung verschiedener Energieerzeugungseinrichtungen in bestehende Stromnetze und die Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung sind Herausforderungen für die Anbieter und Betreiber solcher Einrichtungen. Die Zunahme an regenerativen Energieerzeugungseinrichtungen, die teilweise starken Schwankungen unterliegen, gestaltet die Ausbildung und Steuerung von Verteilungssystemen schwierig. Gerade hier liegt jedoch ein großes Potential, um sich von Marktbegleitern abzugrenzen und innovative Lösungen zu schaffen.

Dabei ist es wichtig, nicht nur die Anlagen, welche oftmals konventionelle Bestandteile umfassen, oder Teile hiervon zu schützen, sondern auch das Know-how um die Systeme herum und die Verfahren zur Steuerung und Einbindung. Für Anlagen empfiehlt es sich daher, auch die Schutzmöglichkeiten im Hinblick auf die Steuerung von Systemen zu beachten. Es lässt sich im Rahmen der dezentralen Energieversorgung und Energieverteilung bereits ein großer Zuwachs an Patentanmeldungen und Patenten erkennen. Gerade im Bereich der Energieverteilung lassen sich für KWK-Systeme Innovationen schützen, welche Lösungen für die Verteilung der Energieressourcen und deren gezielten Einsatz vorschlagen.

Erfolg erfordert nicht nur Innovation, sondern auch eine Schutzrechtsstrategie

Bereits vor und während der Entwicklung sollte der Stand der Technik recherchiert und Schutzrechtsanmeldungen von Marktbegleitern beobachtet werden, um nicht in Rechte Dritter hinein zu entwickeln mit der Folge, dass man die aufwendig getätigte Entwicklung aus rechtlichen Gründen nicht verwerten kann.

Schutzrechte ermöglichen es, die eigene Position im Markt zu festigen. Sie dienen aber auch als Nachweis der Innovationskraft eines Unternehmens. Insbesondere stellt ein gut aufgestelltes Patentportfolio für viele potentielle Auftraggeber und Kooperationspartner den Maßstab für das Können eines Unternehmens dar. Schließlich dienen Schutzrechte dazu, gegen Dritte vorzugehen, welche die geschützten Ideen nachahmen.

Hierbei gilt zu beachten, dass durch Patente auch die Möglichkeit gegeben ist, wirksam auf die Einfuhr von Produkten aus Ländern, in denen zu sehr günstigen Bedingungen gefertigt werden kann, zu reagieren und entgegenzuwirken. Der Vorteil solcher Anbieter lässt sich zwar oftmals durch höhere Qualitätsstandards ausgleichen, jedoch ist der Preis häufig für den Erwerb ausschlaggebend.

Patent Litigation

Neben dem Abschreckungseffekt, den ein erteiltes und in Kraft stehendes Patent schon von sich aus entfaltet, bietet es auch die Möglichkeit eines gerichtlichen Vorgehens gegen Verletzer, insbesondere auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung von rechtsverletzenden Erzeugnissen.

Zu beachten ist auch, dass ein Patent durch erfolgreiche Rechtsstreitigkeiten praktisch weiter erstarkt, insbesondere wenn es ein Einspruchs- oder Patentnichtigkeitsverfahren überstanden hat. Zudem erleichtert ein erstrittenes erst- sowie zweitinstanzliches Urteil auch das Vorgehen gegen weitere Verletzer, die häufig weitgehend identische Nachahmungen vertreiben.

Umgekehrt ist gegen Patentanmeldungen von Marktbegleitern ein Einspruch zu erwägen, wenn absehbar ist, dass ein solches Patent im Falle seiner Erteilung möglicherweise der eigenen Geschäftstätigkeit entgegenstehen könnte.

Grenzbeschlagnahme

Des Weiteren dienen gewerbliche Schutzrechte auch als Grundlage für ein Tätigwerden der Zollbehörden. Plagiate stammen oft aus Drittländern außerhalb der EU. Häufig sind auch Herkunft und Vertriebswege der Nachahmungen bekannt. Diese können durch die Zollbehörden aufgegriffen und vernichtet werden. Ein solches Tätigwerden der Zollbehörden nach der VO (EU) Nr. 608/2013 (Produktpiraterie-Verordnung) wie auch nach nationalen Rechtsvorschriften kann durch einen sogenannten ZGR-Antrag eingeleitet werden.

14. Kooperationsforum „Die Integration der Leiterplatte in Smart Systems“

Am 30.01.2018 um 9:30 - 18:00 Uhr - Veranstaltungsort: Nürnberg - Maritim Hotel Nürnberg, Frauentorgraben 11, 90443 Nürnberg

Weitere Informationen zum 14. Kooperationsforum "Die Integration der Leiterplatte in Smart Systems" finden Sie unter folgendem Link:
www.bayern-innovativ.de/leiterplatten2018

Hier finden Sie unseren Beitrag zur digitalen Tagungsdokumentation.

Erfolg erfordert nicht nur Innovation, sondern auch eine Schutzrechtsstrategie

Erste Patente für Leiterplatten finden sich bereits 1925 in den USA und Frankreich sowie 1928 in Australien. Als Grundstein der gedruckten Leiterplatte gilt jedoch die Erfindung von Paul Eisler, die dieser am 02.02.1943 zusammen mit H.P. Strong zum Patent GB 639178 („manufacture of electric circuts and circuit components“) anmeldete. Diese Patentanmeldung jährt sich in diesen Tagen zum 75. Mal.

Jedoch hatten sowohl Eisler, der die Rechte an seiner Erfindung an Strong übertragen hatte, als auch Strong mit seiner Firma Technograph, welche die Rechte aus ihren Patenten nicht durchzusetzen vermochte, wenig vom wirtschaftlichen Erfolg der Erfindung.

Die Geschichte der Leiterplatte lehrt somit ein weiteres Mal, dass Erfolg mehr erfordert als das Schaffen einer Innovation, nämlich insbesondere auch eine individuell zugeschnittene Schutzrechtsstrategie.

Recherchieren, Abgrenzen, Anmelden

Während es damals schon ein bedeutender Fortschritt war, die aufwendige und fehleranfällige Verbindung von Komponenten mit einzelnen Drähten durch eine in Massen zu fertigende Leiterplatte zu ersetzen, steht die Leiterplatte seither stetig vor neuen Herausforderungen wie beispielsweise Miniaturisierung, Flexibilisierung, Embedding oder die Fertigung im Rahmen der Industrie 4.0, um nur einige zu nennen.

Diese Herausforderungen sowie neue Anwendungsgebiete bringen auch den Bedarf nach Innovationen mit sich. Bereits vor und während der Entwicklung sollte der Stand der Technik recherchiert und Schutzrechtsanmeldungen von Marktbegleitern beobachtet werden, um nicht in Recht Dritter hinein zu entwickeln mit der Folge, dass man die aufwendig getätigte Entwicklung aus rechtlichen Gründen nicht verwerten kann.

Eigene Schutzrechtsanmeldungen ermöglichen eine Abgrenzung von Marktbegleitern. Zudem steigern Schutzrechtsanmeldungen den Unternehmenswert und insbesondere ein reichhaltiges Patentportfolio stellt für viele potentielle Auftraggeber und Kooperationspartner den Maßstab für das Können eines Unternehmens dar.

Patent Litigation

Neben dem Abschreckungseffekt, den ein erteiltes und in Kraft stehendes Patent schon von sich aus entfaltet, bietet es auch die Möglichkeit eines gerichtlichen Vorgehens gegen Verletzer, insbesondere auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung von rechtsverletzenden Erzeugnissen.

Zu beachten ist auch, dass ein Patent durch erfolgreiche Rechtsstreitigkeiten praktisch weiter erstarkt, insbesondere wenn es ein Einspruchs- oder Patentnichtigkeitsverfahren überstanden hat. Zudem erleichtert ein erstrittenes erst- sowie zweitinstanzliches Urteil auch das Vorgehen gegen weitere Verletzer, die häufig weitgehend identische Nachahmungen vertreiben.

Umgekehrt ist gegen Patentanmeldungen von Marktbegleitern ein Einspruch zu erwägen, wenn absehbar ist, dass ein solches Patent im Falle seiner Erteilung möglicherweise der eigenen Geschäftstätigkeit entgegenstehen könnte.

Grenzbeschlagnahme

Des Weiteren dienen gewerbliche Schutzrechte auch als Grundlage für ein Tätigwerden der Zollbehörden. Plagiate stammen oft aus Drittländern außerhalb der EU. Häufig sind auch Herkunft und Vertriebswege der Nachahmungen bekannt. Diese können durch die Zollbehörden aufgegriffen und vernichtet werden. Ein solches Tätigwerden der Zollbehörden nach der VO (EU) Nr. 608/2013 (Produktpiraterie-Verordnung) wie auch nach nationalen Rechtsvorschriften kann durch einen sogenannten ZGR-Antrag eingeleitet werden.

 

Einladung zum Kamingespräch - Urheberrecht vs. Design

Am 23.01.2018 um 16:00 Uhr - Veranstaltungsort: Bayreuth - Die Patenterie GbR Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Leibnizstr. 6, 95447 Bayreuth

Das Urheberrecht stellt insbesondere schriftliche oder besondere gestalterische Schöpfungen unter Schutz, wobei Voraussetzung für einen Urheberrechtsschutz die persönliche geistige Schöpfung des Urhebers ist. Weiterhin können gestalterische Werke als Design oder Geschmacksmuster geschützt werden, ohne dass es des Vorliegens der persönlichen geistigen Schöpfung bedarf. Der Schutz durch ein Design oder Geschmacksmuster kann jedoch erst dann entstehen, wenn dieses angemeldet oder durch Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde und neu ist sowie Eigentümlichkeit aufweist. Ein Urheberrecht entsteht durch die Schaffung eines Werkes und bedarf keiner Anmeldung.

Für den Schöpfer eines Werkes bestehen verschiedene Schutzmöglichkeiten durch Designs oder Geschmacksmuster im In- und Ausland. Die Möglichkeiten einer Anmeldung sowie die Erfolgsaussichten zur Durchsetzung werden im Rahmen unseres Kamingesprächs dargestellt, wobei wir die zunehmende Bedeutung des Urheberrechts für nicht besondere schöpferische Werke genauer betrachten werden. Die Entwicklung der Rechtsprechung hinsichtlich der Frage, welche Werke auch dem Urheberrecht unterliegen, ist dabei wesentlicher Punkt des Kamingesprächs.

Wir werden Ihnen die Unterschiede zwischen den verschiedenen Schutzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Schutzmöglichkeiten aufzeigen und freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen in unseren Kanzleiräumlichkeiten:

Die Veranstaltung ist auf 15 Teilnehmer beschränkt. Die Kosten für die Teilnahme betragen 25,00 Euro zzgl. Ust. (29,75 Euro). Bitte melden Sie sich in unserer Kanzlei mit dem verlinkten Anmeldeformular an. Die Teilnehmer werden anhand des Zugangs der Anmeldung erfasst und ausgewählt, wobei eine Anmeldung erst als dann zu berücksichtigen gilt, wenn die Seminargebühr auf unserem Konto eingeht.

29. Karriereforum 2017 der Universität Bayreuth


Informationen:

Name: Vortrag Technik & Recht
Datum: 15.11.2017
Uhrzeit: 10:00 - 16:00 Uhr

Ort:

Universität Bayreuth
FAN B
Universitätsstraße 30
95444 Bayreuth

Als lokal ansässige Kanzlei suchen wir Studierende und Absolventen der MINT Studiengänge, die neugierig auf die spannende Verknüpfung von Technik und Recht sind.

Wenn Sie neben technischem Verständnis Interesse an rechtlichen sowie wirtschaftlichen Fragestellungen haben und gerne beim Schutz von Innovationen mitwirken möchten, sind Sie bei uns genau richtig.

Wir freuen uns, Sie an unserem Messestand im Obergeschoss des Gebäudes FAN B der Universität Bayreuth zu begrüßen.

9. Mitteldeutscher Exporttag


Informationen:

Name: IHK-Patentforum Nordbayern
Datum: 12.09.2017
Uhrzeit: 9:30

Ort:

IHK Magdeburg
Alter Markt 8
39104 Magdeburg

Im Rahmen des IHK-Patentforums Nordbayern halten wir die beiden folgenden Vorträge:

14:30 - 15:30 Uhr WORKSHOP 4: PRODUKTE, MARKEN UND PIRATEN – WIE SIE IHRE WAREN SCHÜTZEN

Anmeldungen gewerblicher Schutzrechte nehmen weltweit weiterhin ungebrochen zu.

Dabei stechen insbesondere chinesische Anmelder mit exponentiell steigenden Anmeldezahlen von zuletzt mehr als 4.000.000 Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenanmeldungen heraus.

Diese Anmeldungsflut zielt sowohl auf den wachsenden chinesischen als auch auf den europäischen Markt ab. Dem steht beispielsweise Deutschland mit etwas mehr als 200.000 Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2016 gegenüber.

Es ist zu beobachten, dass chinesische Firmen in China immer häufiger fremde Erfindungen zum Patent oder fremde Kennzeichen als eigene Marke anmelden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der ursprüngliche Schutzrechtsinhaber keinen Schutz für den chinesischen Markt beantragt hat, obwohl er in China fertigt oder fertigen lässt.

Dies führt dazu, dass der Unternehmer sein eigenes Produkt nicht mehr nach China einführen bzw. dort herstellen lassen kann, ohne selbst eine Schutzrechtsverletzung zu begehen. Zwar kann gegen eine solche „bösgläubige“ Anmeldung im Wege eines Nichtigkeits- bzw. Löschungsverfahrens vorgegangen werden. Dies ist jedoch langwierig und kostenintensiv, zumal in ausländischen Rechtsordnungen oftmals für den Fall des Obsiegens keine Kostenerstattung vorgesehen ist.

Dem kann durch frühzeitige eigene Schutzrechtsanmeldungen in China vorgebeugt werden.

Gleichwohl ist China noch immer Herkunftsland von Produktfälschungen, wobei die Tendenz hier abnehmend erscheint. Die Bandbreite der Plagiate reicht dabei von Luxusgütern über Maschinen- und Anlagenteile bis hin zu Alltagsgegenständen. Nachahmungen verursachen nicht nur Milliardenschäden, sondern nicht selten auch Unfall- und Gesundheitsschäden für Verbraucher sowie Imageverluste durch die irrtümliche Zuordnung des Plagiats zum Originalhersteller. Derartige Produktfälschungen können aber beispielsweise durch den Zoll beschlagnahmt werden, so dass eine Einfuhr in Deutschland verhindert wird.

Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Nachahmungen stammt jedoch auch von Wettbewerbern aus dem Inland. Ursachen für den Abfluss von Know-how sind neben Reverse Engineering, das Abwerben von Mitarbeitern und Industriespionage.

Folglich gibt es mehrere, einander ergänzende Möglichkeiten, die eigenen Produkte und Ideen zu schützen:

  • Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, welche das Mittel der Wahl zum Schutz von eigenen geistigen Schöpfungen und Innovationen darstellen firmeninterne Kontrollmechanismen zum eigenen Know-How-Schutz
  • Zollbeschlagnahme

Die Patenterie GbR

DIE PATENTERIE GBR
Patent- und Rechtsanwaltssozietät

Bayreuth


Leibnizstr. 6
95447 Bayreuth (DE)

Tel: + 49 921 | 50 70 86 0
Fax: + 49 921 | 50 70 86 26
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Coburg


Lossaustr. 1
96450 Coburg

Tel: + 49 9561 | 42 82 030
Fax: + 49 9561 | 42 82 032
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Fürth


Vacher Str. 94c
90766 Fürth

Tel: + 49 921 | 50 70 86 0
Fax: + 49 921 | 50 70 86 26
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