Seit Beginn der 90er-Jahre lässt sich eine stetig zunehmende Anmeldeaktivität bei Patentanmeldungen für Fahrassistenzsysteme und autonomes Fahren erkennen. Fahrerassistenzsysteme, die sich bereits heute in vielen Fahrzeugen finden, gehören laut einer Definition des Verbands der Automobilindustrie (VDA) zum Technologiefeld des selbstständigen Fahrens. Der VDA gliedert das selbstständige Fahren in drei Stufen, nämlich das teilautomatisierte Fahren, das hochautomatisierte Fahren und das vollautomatisierte oder autonome Fahren.

Einer Entscheidung des Europäischen Markenamtes (EUIPO) in Alicante, Spanien nach wurde am 11.01.2019 einem Löschungsantrag bzgl. der Marke „Big Mac“ (Nr. 62 638) von McDonald’s stattgegeben. In diesem Fall berief sich die Klägerin, die irische Fast-Food-Kette Supermac’s, auf den Art. 58(1)(a) der Unionsmarkenverodnung (UMV). Darin heißt es, dass nach fünf Jahren ununterbrochener Nichtbenutzung einer Marke diese auf Antrag für verfallen erklärt werden kann und aus dem Unionsmarkenregister gelöscht wird. Supermac’s hatte am 11.04.2017 diesen Antrag auf Löschung für sämtliche Waren und Dienstleistung der Marke „Big Mac“ gestellt.

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Unser Beitrag in der Zeitschrift „Oberfränkische Wirtschaft“ der IHK für Oberfranken Bayreuth, Ausgabe 12/2017