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Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Gerade die geschäftliche Tätigkeit im Internet berührt in vielfältiger Weise Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, Urheberrechts und Wettbewerbsrechts.

Dabei kann es sich zum einen um Rechtsverletzungen handeln, die in ähnlicher Weise auch außerhalb des Internets stattfinden können, beispielsweise beim Verkauf von patent-, design-, oder markenverletzender Ware. Jedoch bringt der Internetbezug eine Reihe zusätzlicher Fragen mit sich, beispielsweise nach dem anwendbaren Recht, sowie der internationalen und örtlichen Zuständigkeit.

Des Weiteren erfordern Rechtsverletzungen im Internet erfahrungsgemäß eine hierauf angepasste Herangehensweise, wie z.B. eine geeignete Dokumentation des rechtsverletzenden Angebots, gegebenenfalls einen Testkaufs und die Ermittlung des Domaininhabers. Ergänzend bieten auch viele Betreiber von Online-Marktplätzen und Portalen die Möglichkeit, Rechtsverletzungen zu melden und können im Falle der trotz Meldung unterlassenen Löschung bzw. Sperre gegebenenfalls als Störer in Anspruch genommen werden.

Zum anderen existieren eine Reihe spezifisch internetrechtlicher Aspekte, wie beispielsweise das Domainrecht, sowie die Rechtsprechung zu Metatags oder das Anhängen an fremde ASIN-Nummern. Daneben sind im Bereich des E-Commerce unter anderem Fragen des Vertragsschlusses und Verbraucherschutzes relevant. Zudem sind datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie medienrechtliche Vorgaben, beispielsweise nach dem Telemediengesetz (TMG), zu beachten.

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