Patent

Patente werden für Erfindungen auf sämtlichen Gebieten der Technik erteilt. Ein Patent kann auf eine Vorrichtung und/oder auf ein Verfahren gerichtet sein. Ein Patent wird vor seiner Erteilung im Patentamt einer Prüfung im Hinblick auf das Vorliegen von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit unterzogen. In Deutschland muss der Antrag auf Durchführung der Prüfung innerhalb von 7 Jahren nach dem Anmeldetag gestellt werden, andernfalls verfällt die Anmeldung. Die maximale Laufzeit eines Patentes beträgt 20 Jahre.

Wir vertreten unsere Mandanten in nationalen und internationalen Patentangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt und der WIPO. Außerdem arbeiten wir mit zahlreichen Anwälten weltweit zusammen, die nationale Patente in ihrem jeweiligen Land betreuen.

Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster werden für technische Erfindungen eingetragen, sofern diese neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Verfahren können durch ein Gebrauchsmuster nicht geschützt werden. Ein Gebrauchsmuster wird im Patentamt im Gegensatz zu einem Patent vor seiner Eintragung nicht im Hinblick auf das Vorliegen von Neuheit und das Vorliegen eines erfinderischen Schrittes geprüft. Deshalb sollte ein Gebrauchsmusteranmelder die Schutzfähigkeit seiner Erfindung sorgfältig prüfen bzw. prüfen lassen, bevor er aus einem Gebrauchsmuster Rechte gegen einen Verletzer geltend macht. In Deutschland besteht die Möglichkeit, durch die Stellung eines Rechercheantrags beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Recherche vornehmen zu lassen.

Rechte aus dem Gebrauchsmuster können bereits nach dessen Eintragung (in der Regel zehn Wochen nach der Anmeldung) geltend gemacht werden. Die maximale Laufzeit eines Gebrauchsmusters in Deutschland beträgt 10 Jahre. Wir vertreten unsere Mandanten in Gebrauchsmusterangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht. Außerdem arbeiten wir mit Anwälten in anderen Ländern zusammen, die nationale Gebrauchsmuster in ihrem jeweiligen Land betreuen.

Die Patenterie GbR

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