Handelsrecht

Das Handelsrecht ist das Sonderrecht des Kaufmanns. Die Vorschriften des Handelsrechts betreffen im Wesentlichen die Rechtsbeziehung eines Kaufmanns zu seinen Geschäftspartnern und die wettbewerblichen und gesellschaftlichen Beziehungen zu anderen Kaufleuten und anderen Unternehmen.

Wir beraten unsere Mandanten auf dem Gebiet des Handelsrechts und vertreten unsere Mandanten auch vor Gericht, sollte dies notwendig sein.

Gesellschaftsrecht

Für viele Personen ist die rechtliche Problematik, die im Gesellschaftsrecht geregelt ist, nach deren Ansicht nicht relevant, da sie davon ausgehen, dass sie nie mit solchen Rechtsfragen konfrontiert sein werden.

Die tatsächliche Gegebenheit ist allerdings anders. Schneller als man denkt, hat man eine Gesellschaft mit einer oder mehreren anderen Personen gegründet, ohne sich hierüber bewusst zu sein.

Eine Gesellschaft ist bereits dann gegründet, wenn mindestens zwei geschäftsfähige Personen einen gemeinsamen Zweck fördern. Der Abschluss des Gesellschaftsvertrages ist an keine bestimmte Form gebunden und kann daher auch durch schlüssiges Handeln erfolgen. So ist ggf. eine BGB-Gesellschaft (auch als GbR bezeichnet) bereits dann gegründet, wenn man eine WG mit einer anderen Person eingeht oder wenn man mit einem Lebenspartner gemeinsam eine Immobilie erwirbt.

So hat der BGH z. B. in dem Verfahren II ZR 50/86, in welchem ein nicht verheiratetes Paar gemeinsam eine Immobilie angeschafft hat, in deren Verhalten die Gründung einer BGB-Gesellschaft gesehen.

Dasselbe kann der Fall sein, wenn zwei oder mehr Personen geschäftlich miteinander kooperieren, beispielsweise wenn sie gemeinsam ein Produkt entwickeln und auf den Markt bringen oder wenn sie einen gemeinsamen Vertrieb aufbauen. Häufiger als dies manchen bewusst ist, sind zwei Personen nicht nur nebeneinander agierende Geschäftspartner, sondern Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) geworden, auch wenn kein schriftlicher Vertrag geschlossen worden ist.

Das Fehlen vertraglicher Regelungen erweist sich erfahrungsgemäß leider häufig als Hindernis, welches die gemeinsame geschäftliche Tätigkeit im Falle von Meinungsverschiedenheiten, welche sich in keiner Geschäftsbeziehung ausschließen lassen, „lahmlegen“ können. Soweit keine vertraglichen Regelungen vorliegen, gelten die gesetzlichen Regelungen, die im Falle einer wirtschaftlich tätigen GbR jedoch häufig unpraktikabel sind.

Daher sollte man sich der gesellschaftsrechtlichen Problematik bewusst sein und auch deren Reichweite, ehe man „versehentlich“ oder „unwissentlich“ eine solche Gesellschaft gründet. Mit Urteil vom 29.11.2001 hat der BGH, Az. II ZR 331/00, die Rechtsfähigkeit der GbR anerkannt und damit die GbR mit weiteren Rechtsmöglichkeiten ausgestattet.

Ferner ist zu bedenken, dass die Gesellschafter einer GbR für Verbindlichkeiten der Gesellschaft unbeschränkt mit ihrem Privatvermögen haften, die Haftung also nicht auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist (BGH, Urt. v. 24.11.2004, Az. XII ZR 113/01).

Als Alternative kann die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder einer Unternehmergesellschaft (UG) erwogen werden, wobei letztere schon mit einem Stammkapital von nur einem Euro gegründet werden kann.

Es ist bei gesellschaftsrechtlichen Fragen insbesondere eine Beratung vor der Gründung einer Gesellschaft relevant.

Wir als Anwälte mit Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Bayreuth, Coburg und Fürth beraten Sie und unsere Mandanten gerne bei Fragen zur Gründung von Gesellschaften, wie einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), Aktiengesellschaft (AG), Unternehmergesellschaft (UG), Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), Kommanditgesellschaft (KG), Offene Handelsgesellschaft (OHG) und deren Mischformen (z.B. GmbH & Co. KG, KGaA) sowie auch bei Fragen zur Umstrukturierung von Gesellschaften, bei Angelegenheiten des Konzernrechts (z.B. Beherrschungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag) und der laufenden Betreuung von Gesellschaften.

Wir als Anwälte mit Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Bayreuth, Coburg und Fürth haben insbesondere stets den Blick offen für schutzrechtliche Fragen zum Patent-, Marken-, Design-/Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht, die auch bei gesellschaftlichen Fragen, insbesondere bei wirtschaftlich tätigen Gesellschaften, eine wichtige Rolle spielen. In solchen Fragen sind wir in der Lage, auch mit patentanwaltlicher Unterstützung in unserem Hause, diese Aspekte für Sie und unsere Mandanten zu beleuchten. Diese Fragen sind insbesondere zu berücksichtigen, wenn eine im technischen Bereich tätige Gesellschaft, die technische Inhalte generiert oder vertreibt, gegründet werden soll. Im Weiteren ist auch zu berücksichtigen, dass markenrechtliche Aspekte bei der Gründung einer Gesellschaft von erheblicher Bedeutung sind, da bei der Namensfindung der Gesellschaft markenrechtliche Erwägungen zu berücksichtigen sind.

Wir beraten Sie und unsere Mandanten zum Gesellschaftsrecht, insbesondere im Hinblick auf eine Gründung, der laufenden Betreuung und der Übertragung von handelsrechtlichen Personen- und Kapitalgesellschaften sowie Gesellschaften des bürgerlichen Rechts. Auch die Umstrukturierung von Gesellschaften zum Beispiel durch Formwechsel oder Verschmelzung ist uns nicht unbekannt und für uns gängige Praxis.

Wir kümmern uns auch um die erforderlichenfalls notwendige Einholung von amtlichen Genehmigungen, z. B. beim Gewerbeamt oder der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen.

Eine weitere Tätigkeit unserer Kanzlei, mit dem Hauptsitz in Bayreuth und den Büros in Coburg und Fürth, ist es auch bei Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern tätig zu werden. Hierbei spielen beispielsweise Auskunftsrechte sowie die Auseinandersetzung oder die Einziehung von Gesellschaftsanteilen eine Rolle.

Leider ist auch eine Gesellschaft nicht davor gefeit, dass es zu Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und deren Gesellschaftern kommt. Auch in solchen Fällen sind wir gerne beratend tätig und sind auch bereit die entsprechenden Rechte unserer Mandanten vor Gericht durchzusetzen.

Vor der Gründung einer Gesellschaft in Deutschland ist insbesondere auch die rechtliche und die steuerrechtliche Problematik zu beleuchten. Hierbei ist zu berücksichtigen

• die Wahl der Rechtsform
• die steuerrechtliche Betrachtung
• die Beratung von Existenzgründern
• die Gestaltung gesellschaftsrechtlicher Verträge
• die Gesellschaftsgründung
• die erforderliche Beantragung von behördlichen Erlaubnissen und/oder Genehmigungen, sowie weitere entsprechende erforderliche Informationen

Auch nach der Gründung einer Gesellschaft sind wir gerne für Sie und unsere Mandanten tätig. Hierbei unterstützen wir Sie und unsere Mandanten z. B. bei

• der Erstellung von Geschäftsführerverträgen
• der Erstellung von Arbeitsverträgen oder Verträgen mit leitenden Angestellten
• der Gestaltung und Erstellung von Verträgen mit Dritten wie z. B. Mietverträge, Verträge zwischen Gesellschaften oder auch schutzrechtliche Frage wie bei Patentlizenzen , Markenlizenzen oder Schutzrechtsverletzungen.

Für all diese Fragen stehen wir unseren Mandanten und natürlich auch Ihnen an unseren Standorten Bayreuth, Coburg und Fürth gerne zur Verfügung.