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Design

Das Design-Recht betrifft den Schutz von bestimmten Produktgestaltungen/Designs. Bei einem Design ist die ästhetische Formgebung eines Produktes geschützt, nicht aber dessen technische Ausgestaltung. Eine Designanmeldung kann in Form von zweidimensionalen Darstellungen (Zeichnungen, Fotos) oder auch in Form von dreidimensionalen Produkten eingereicht werden. Die Darstellungen sind mit neutralem Hintergrund zu erstellen. Dekoratives Beiwerk sollte nicht enthalten sein (beispielsweise Besteck, wenn ein Tisch geschützt werden soll, oder Kissen, wenn ein Polstermöbel geschützt werden soll). Der zu schützende Gegenstand sollte von verschiedenen Seiten dargestellt werden (beispielweise Vorderansicht, Rückansicht, Draufsicht, Seitenansicht). Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre.

Bezüglich Designs vertreten wir Ihre Interessen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EU-Geschmacksmuster) und der WIPO (internationale Geschmacksmuster). Bei Ländern, die nicht unter die Zuständigkeit dieser Ämter fallen, arbeiten wir mit Anwälten in anderen Ländern zusammen, die Ihre Interessen im jeweiligen Land vertreten.

Die Patenterie GbR

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